Die E-Zigarette stieß bei der Rechtsfrage auf einige Probleme. Im Jahre 2008 nahm Ebay, welches eines der größten Online-Einkaufsportale ist, alle elektronischen Zigaretten aus dem Angebot. Was aber hat sich seitdem in Sachen E-Zigarette getan. Wie steht es um die gesündere Alternative zum Rauchen. Es lohnt sich dabei einen Blick in die Gesetzbücher zu wagen. Schnell wird klar, dass auf diesem Gebiet zahlreiche Missverständnisse herrschen. Da die E-Zigarette weiterhin mit dem Nervengift Nikotin verbunden wird, untersteht sie dem deutschen Arzneimittelgesetz. So verrückt das auch klingt, laut den Gesetzbüchern ist Nikotin ein Pharmakon. Als gewöhnlicher Sterblicher bringt es wenig sich weiter mit einem solchen Gesetz auseinander zu setzten. Es ist eben nicht jeder ein Jurist und was lohnt es sich, sich sinnlos zu frustrieren.

Gespaltene Ansichten

Was allerdings jeder leicht erkenn kann und muss ist, dass Nikotin ein Nervengift mit tödlicher Wirkung ist. Eine Überdosis führt unweigerlich zum Tod und man geht zahlreiche Krebsrisiken ein, wenn man Nikotin zu sich nimmt. Die einzige Antwort, die man in Brandenburg erhält, ist, dass Nikotin kein Gift, sondern ein Arzneimittel und Medizinprodukt ist. Mehr bekommt man auch nicht zu hören.

Sollte der Streit um die E-Zigarette aber nicht auch für Tabakzigaretten gelten. Der Logik zufolge schon, tut er aber nicht. Obwohl es sich offensichtlich um beinahe das gleiche Produkt handelt, welches auf Nikotin basiert, lassen sich Gesetzeslücken finden. Diese müssen erstmal geklärt werden und das Einzige, was man machen kann, ist gespannt darauf zu warten, ob sich die Lücken schließen oder ob die E-Zigarette immer in einer Grauzone bleibt.

Es scheint beinahe so als würden an dieser Stelle nur pragmatische Gesetze und nicht der gesunde Menschenverstand gelten. Dabei würden die meisten Menschen auf die Frage hin, ob E-Zigarette und Tabakzigarette in etwa das Gleiche sind, mit Ja antworten.

E-Zigarette als Medizinprodukt

Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass trotz Logik das Arzneimittelgesetz bei der E-Zigarette greifen wird, obwohl es für Tabakzigaretten nicht gilt. Das Gute daran ist, dass die elektronische Zigarette dann endlich einen festen Platz in der Ordnung hätte. Man wird in Zukunft sehen, wie sich die Frage entwickelt. Hier und jetzt ist und bleibt die Elektrozigarette allerdings fürs Erste eine rechtliche Grauzone.
Die Frage, welche dann bleiben wird, ist folgende. Hat an dieser Stelle das Recht versagt, oder besteht irgendein nicht vollends geklärter Unterschied zwischen den beiden Arten des Rauchens.

Von ezigi