Die E-Zigarette ist bereits seit einigen Jahren auf dem Markt. Als die E-Zigarette noch neu war, nutzen viele Menschen diese neue Erfindung aus, um Rauchverbote zu umgehen. Doch hat der Gesetzgeber mittlerweile auf diese Lücke reagiert und auch Bestimmungen für die elektronische Zigarette erlassen.

Das Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten
Vor einigen Jahren setzte sich in Deutschland ein immer umfangreicheres Rauchverbot für öffentliche Gebäude und insbesondere für Gaststätten durch. Da das Rauchen jedoch ein wichtiger Bestandteil der Kultur in vielen Kneipen war, verloren viele Besucher die Lust am Kneipenbesuch und auch viele Gastwirte mussten so um ihre Existenz bangen. Als die E-Zigarette auf den Markt kam, waren viele Kneipengänger von dieser neuen Erfindung begeistert. Denn wenn man es genau nimmt, wird bei der Benutzung der elektronischen Zigarette nicht geraucht, sondern es wird gedampft. Die elektrische Zigarette hat einen kleinen Tank für eine Flüssigkeit, die mittels einer Heizspirale verdampft wird. Die Gesetzestexte, die das Rauchverbot regelten, bezogen sich jedoch immer explizit auf das Rauchen. Daher stand der Benutzung der elektrischen Zigarette in Kneipen, Bars und anderen öffentlichen Räumen eigentlich nichts im Wege. Die Benutzung der E-Zigarette trotz Rauchverbots war daher zwar legal, doch viele Gesetzgeber vertraten die Ansicht, dass sie dem eigentlichen Sinn der Gesetze widerspräche. Daher schlossen sie diese Gesetzeslücke und schlossen die E-Zigarette explizit in die Verordnungen zum Rauchverbot ein. Daher ist es seither in vielen Städten nicht mehr möglich, die E-Zigarette in Gaststätten zu verwenden. In Niedersachsen wurde hingegen festgestellt, dass die Nutzung der E-Zigarette weder eine gesundheitliche Gefährdung noch eine Belästigung für andere Gäste darstellt. Daher dürfen die niedersächsischen Gemeinden den Gebrauch der E-Zigarette in Gaststätten nicht verbieten.

Die elektrische Zigarette in Flugzeugen und in der Bahn
Auch im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel war die Rechtslage zunächst nicht eindeutig. Hier kommt hinzu, dass die Rechtslage bei internationalen Flügen nicht einfach zu regeln ist, da hier mehrere Staaten beteiligt sind. Daher spielen hier auch immer die Nutzungsbedingungen der einzelnen Fluggesellschaft eine Rolle. Die meisten Fluggesellschaften gingen dazu über, den Gebrauch der E-Zigarette in ihren Nutzungsbestimmungen weder zu verbieten, noch zu erlauben. Dennoch untersagt das Flugpersonal in der Regel die Nutzung während des Flugs. Ausnahmen hiervon stellen Air Canada und Ryan Air dar. Die erste Fluggesellschaft verbietet den Gebrauch der E-Zigarette ausdrücklich, die zweite erlaubt ihn. Aus Sicherheitsgründen ist jedoch nur der Gebrauch spezieller Modelle erlaubt, die im Flugzeug gekauft werden müssen. Die Deutsche Bahn verbietet den Gebrauch der E-Zigarette ausdrücklich.

Von ezigi